Landkreis Harburg

 

Vorlage - VA0194/2017  

Betreff: Situation von Menschen mit Behinderungen im Flüchtlingskontext im Landkreis Harburg
Status:öffentlich  
Verfasser/in:Monika von der Heide
Federführend:Abteilung Soziale Leistungen (50)   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration Entscheidung
10.08.2017 
3. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration (XVII. Wahlperiode) zur Kenntnis genommen   

Beschlussempfehlung der Verwaltung:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.


Sachdarstellung:

 

Daten über Menschen mit Behinderungen im Flüchtlingsbereich werden nicht explizit erho­ben. Um der Anfrage gerecht zu werden, wurden sowohl die Sozialarbeiter als auch die zu­ständigen Sachbearbeiter nach möglichen Fällen befragt. Durch diese Abfrage konnten fol­gende Zahlen erhoben werden:

 

Menschen mit einer körperlichen Behinderung/ körperlichen Beeinträchtigung :

18 Personen

 

Menschen mit einer geistigen Behinderung/ drohenden geistigen Behinderung:

6 Personen, davon 4 Kinder

 

Menschen mit einer seelischen Behinderung / seelischen Erkrankung:

50 Personen

 

Bei der Betrachtung der Zahlen ist zu berücksichtigen, dass nicht in jedem Fall eine tatsäch­liche Behinderung durch ein Gutachten festgestellt wurde. Vielmehr haben die Sozialarbeiter aus den Unterkünften und die zuständigen Sachbearbeiter die Ihnen bekannten Personen mit entsprechenden Erkrankungen und/oder Behinderungen gemeldet.

 

 

Umgang mit dem beschriebenen Personenkreis

Bei der Unterbringung von zugewiesenen Asylbewerbern werden die bestehenden gesund­heitlichen Beeinträchtigungen eines jeden einzelnen berücksichtigt. In den meisten Fällen teilt die zuständige Landesaufnahmebehörde vor dem Zuweisungstag entsprechende Krank­heitsbilder mit, sodass bei der Auswahl einer Unterkunft die bestehenden Einschränkungen berücksichtigt werden. Ist eine angemessene Unterbringung in einer der Unterkünfte im Landkreis Harburg nicht gewährleistet, wird in solchen Sonderfällen der Anmietung einer privatrechtlichen Wohnung in Form einer Einzelfallentscheidung sozialhilferechtlich zuge­stimmt. Bei der Belegungsplanung des Wohnprojektes in Buchholz  wurde eine Abfrage über den Bedarf an behindertengerechten Wohnraum gestellt. Besondere Bedarfe wurden hier nicht angemeldet.

 

Ein Anspruch auf Eingliederungshilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (also für Personen, die sich im laufenden Asylverfahren befinden oder geduldete/vollziehbar ausreisepflichtige Personen) ist mangels einer dauerhaften Integrationsprognose grundsätz­lich für den genannten Personenkreis zu verneinen. Dennoch werden die hier gestellten An­träge auf Eingliederungshilfe in Absprache mit dem Gesundheitsamt bearbeitet. So wird eine amtsärztliche Stellungnahme angefordert, um den Bedarf des Antragsstellers festzustellen und ggf. Leistungen zu bewilligen. Sofern für das bestehende Krankheitsbild Krankenhilfe­leistungen nach dem AsylbLG gewährt werden können, wird dieser bestehende Anspruch gedeckt.


Controlling:

 

Entfällt


Anlage/n:

 

Keine